HTC

Apple-Patente bedrohen Android

Dass sich die Handy-Entwickler untereinander verklagen, ist nicht ungewöhnlich. Oft wird mit einem Einfuhrverbot in den USA gedroht, doch wenn im Prozess die Linie klar ist, die die Richter einschlagen werden, einigt man sich außergerichtlich. Bei einem Streit zwischen Apple und HTC könnte dies jetzt anders sein.

Die International Trade Commission (ITC) hat festgestellt, dass HTC zwei Patente verletzt, die Apple hält. Dies berichtet das zum Wall Street Journal gehörende Blog All Things D. Ursprünglich ging es in dem Verfahren sogar um zehn Patente, doch bei den zwei, die die ITC verletzt sieht, handelt es sich zumindest bei einem um ein Patent, das Android betrifft.

HTC-Chef Peter Chou droht Ungemach: ein Einfuhrverbot in den USA oder Zahlungen an Apple
Zu diesem Schluss kommt der Patentanwalt Florian Müller. Er zweifelt deshalb an, dass Apple HTC gegen eine entsprechende Zahlung die notwendigen Lizenzen gewähren wird.

Endgültige Entscheidung bis Dezember

Dies sei nur wahrscheinlich, wenn HTC seinerseits Patente halte, auf die Apple angewiesen sei. HTC übernimmt allerdings gerade das Unternehmen S3 Graphics, das Patente hält, die Apple verletzt hat. Müller sieht diese aber nicht als gleichwertig an.

Das Verfahren vor der ITC ist allerdings noch nicht beendet. Die Entscheidung des Richters muss bis zum 6. Dezember von einer Kommission überprüft werden.