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Apple klagt wieder gegen HTC

Vor dem US-Bezirksgericht in Delaware hat Apple eine neue Klageschrift gegen HTC eingereicht. Von den vier Patenten, die HTC verletzt haben soll, waren schon zwei Gegenstand einer Klage, die im März bei dem selben Gericht eingereicht wurde.

Apple erweitert somit die bestehende Klage. Bei den zwei Patenten, die zuvor schon Gegenstand der Klage waren, präzisierte das Unternehmen seine Vorwürfe. Es gibt um ein System zur Änderung der Bildschirmkonfiguration.

Es geht auch um das Google Nexus OneDie Klage aus dem März umfasst insgesamt 20 Patente. Sie betreffen die Bedienung, den Aufbau und die Hardware der Smartphones. Dabei geht es auch um Multitouch und um Operationen, die Android nutzt.

Korrektur der ursprünglichen Klage

Das US-Blog räumt in einem Update zu seiner ursprünglichen Meldung ein, dass es sich auch bei den beiden neuen Punkten nur um eine Korrektur der ursprünglichen Klage handelt.

Apple greift mit dieser neuen Klageschrift auch nicht an neuer Stelle an. Vielmehr wird demonstriert, dass das Unternehmen nicht nachgeben will.

Im März wurde auch Klage vor der US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) eingereicht. In beiden, getrennten Verfahren könnte der Schluss gezogen werden, keine Smartphones mit Google Android mehr in die USA einführen zu dürfen.

HTC verklagt, Google gemeint

Der Verdacht liegt deshalb nahe, dass Apple mit seinen Klagen nicht HTC, sondern Google meint. Google unterstützt HTC auch bei seiner Verteidigung - unklar ist jedoch in welcher Form.

Mitte Mai hat HTC dann auch Gegenklage eingereicht - ebenfalls vor der International Trade Commission (ITC). Dabei geht es um fünf Patente, die HTC hält und sich auf die Wählfunktion sowie auf das Energiemanagement beziehen.